Nutzungsbedingungen

Zwischen dem Nutzer und dem Anbieter  http://www.cxa.de gelten folgende Nutzungsbedingungen:

1. Ansprüche
CXA.DE bemüht sich, das Angebot ständig zu verbessern und zu erweitern. Das Angebot ist jedoch auf freiwilliger Basis, der Nutzer hat keinerlei Rechtsansprüche auf die kostenlosen Dienste, die auf CXA.DE angeboten werden. Seiten, deren Inhalte gegen das deutsche Gesetz bzw. gegen vom deutschen Gesetz abweichende andere Gesetze verstoßen können ohne Vorwarnung vom Dienst ausgeschlossen werden. Der Nutzer hat auf keinen Fall Ansprüche auf Schadensersatz, die z.B. durch Ausfall des Dienstes entstehen. Es kann keine Gewähr dafür übernommen werden, daß der Dienst, der auf CXA.DE angeboten wird, fehlerfrei ist. Weiterhin kann keine Gewähr dafür übernommen werden, daß dieser Dienst Ihren Anforderungen und Zwecken genügt.

2. Haftung
Der Online-Dienst CXA.DE haftet in keinem Fall für Ausfälle, auch wenn diese selbst verschuldet sind. Folgeschäden: In keinem Fall kann der Inhaber dieser Seite für irgendwelche Schäden haftbar gemacht werden, die sich aus dem Gebrauch aller hier angebotenen Dienste ergeben, einschließlich - ohne Beschränkung - Schäden aus Geschäftsverlusten, Geschäftsunterbrechungen, Verlust von Geschäftsdaten oder andere finanzielle Verluste, selbst wenn der Inhaber dieser Seite von der Möglichkeit solcher Verluste Kenntnis hatte. Weiterhin bietet CXA.DE nur Weiterleitungen an, ist also für die Inhalte der einzelnen Seiten nicht verantwortlich. CXA.DE ist auch nicht verpflichtet, die Inhalte der Homepages zu überprüfen. Bietet ein Nutzer illegales Material auf seiner Homepage an, so haftet alleine der Nutzer für eventuell entstehende Schäden. Die Nutzer sind für die Inhalte ihrer Homepages verantwortlich, nicht CXA.DE . Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

3. Datenschutz
Der Nutzer erklärt sich einverstanden, daß seine persönlichen Daten von CXA.DE gespeichert, nicht aber zu Werbe- oder Marktforschungszwecken verarbeitet werden. CXA.DE hat das Recht, insbesondere bei illegalen Inhalten, die persönlichen Daten der Nutzer ohne Einverständnis und ohne Vorwarnung an öffentliche Dienststellen weiterzugeben.

4. Ausschlüsse
Ausschlüsse dürfen ohne Vorwarnung erfolgen und müssen von CXA.DE nicht begründet werden. Diese erfolgen, wenn der Inhalt der Homepage des Nutzers umstrittenes Material enthält. CXA.DE ist nicht verpflichtet, Seiten mit offensichtlich illegalem Material auszuschließen, da der Nutzer die Verantwortung für den Inhalt trägt und CXA.DE nicht verpflichtet ist, die Inhalte der Homepages zu überprüfen.

5. Zulassung von Werbung
CXA.DE hat das Recht, auf der Homepage des Nutzers einen oder mehrere Werbebanner/Popups zu schalten. Diese können sowohl von CXA.DE selbst als auch von Werbekunden sein. Der Nutzer hat die Möglichkeit, gegen eine geringe Bearbeitungssgebühr die Werbebanner zu entfernen.

6. Unwirksame Klauseln
Sollten einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt. Unwirksame Vertragsbestandteile werden durch solche ersetzt, die den Sinn der unwirksamen Bestandteile wiedergeben und nach geltendem Recht zulässig sind.

7. Sonstiges
Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen werden schriftlich auf dieser Homepage bekanntgegeben. Sollte der Nutzer mit diesen nicht einverstanden sein, kann er seinen Account jederzeit kündigen.

 

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat
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